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Zusammenarbeit der Gemeinden im Wesertal


Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Eine gemeinsame Information der Gemeinden Oberweser und Wahlsburg

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Was ist bisher geschehen?

Die Gemeinden Oberweser und Wahlsburg arbeiten seit Jahrzehnten partnerschaftlich zusammen. In den letzten Jahren wurde diese Zusammenarbeit kontinuierlich in verschiedenen großen und kleinen Schritten ausgebaut.
Als wichtigste Beispiele sind das gemeinsame Standesamt und der gemeinsame Bauhof zu nennen. Auch wurde die EDV auf eine gemeinsame Plattform gestellt, dies ermöglicht/erleichtert weitere Schritte der Zusammenarbeit und des Austausches.
Zuletzt wurden die Gemeindekassen zusammengefasst und die Finanzabteilungen übernehmen gegenseitig Aufgaben und die Abwesenheitsvertretung.


Warum gibt es diese IKZ? Welche Überlegungen zum Ausbau der IKZ gibt es?

All dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass die technischen und personellen Anforderungen stetig ansteigen und für kleine Verwaltungen auf Dauer kaum allein zu bewältigen sind. Zudem macht den Gemeinden der demografische Wandel zu schaffen, immer weniger Menschen tragen die Kosten für die Infrastruktur. Die Aufgaben können daher gemeinsam besser und in Teilbereichen auch günstiger erledigt werden.
In diesem Bewusstsein und mit Blick auf die guten, gemeinsamen Erfahrungen wurde in den letzten Monaten eine Studie erstellt, die u.a. die Möglichkeiten und Auswirkungen einer noch weitergehenden Zusammenarbeit der beiden Gemeinden – bis hin zu einer Fusion – prüft und bewertet.
Die Studie und wichtige Punkte daraus aufgreifende Zusammenfassung kann hier ab dem 15.02.2018 eingesehen und heruntergeladen werden.
Download der Studie

Präsentation (Kurzfassung, PDF) Machbarkeitsstudie


Wie soll es aktuell weitergehen? Wo kann ich mich informieren?

Die mit Vertretern aus Oberweser und Wahlsburg besetzte Lenkungsgruppe hat folgende nächste Schritte vereinbart:
14.02.2018
In einer gemeinsamen, nichtöffentlichen Sitzung sollen zunächst den Mitgliedern der beiden Gemeindevorstände, der beiden Gemeindevertretungen und der acht Ortsbeiräte die aktuellen Ergebnisse der Studie vorgestellt und diese erörtert werden.
15.02.2018
Der aktuelle Stand der Studie wird im Internet veröffentlicht und in den Rathäusern ausgelegt.
01.03.2018 und 13.03.2018
In zwei vom Programm und Ablauf her identischen gemeindeübergreifenden Bürgerversammlungen für jeweils alle Einwohnerinnen und Einwohner aus Oberweser und Wahlsburg soll die Studie vorgestellt werden. Diese Versammlungen bieten dabei auch Raum für Fragen, Anregungen und Diskussion.
Die Erkenntnisse aus den Veranstaltungen werden dann mit in die Studie aufgenommen werden. Sie fließen zudem mit in die Entscheidungen der gemeindlichen Gremien zum weiteren Vorgehen ein.
Sollten im weiteren Prozess beide Gemeindevertretungen eine Fusion der beiden Gemeinden befürworten, soll die endgültige Entscheidung hierüber den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung durch einen Bürgerentscheid im Sinne von Basisdemokratie übertragen werden.


Was ist mit unseren anderen Nachbarn?

Die Gemeinde Oberweser und Wahlsburg arbeiten in einigen Bereichen gemeinsam, in anderen einzeln bereits in verschiedenen Bereichen mit anderen Städten und Gemeinden zusammen.
Mit großer Außenwirkung geschieht dies z.B. im Bereich des Tourismus. Weniger bekannt ist die Zusammenarbeit bei verschiedenen Aufgaben der Ordnungsverwaltung (z.B. Überwachung von Gefahrguttransporten, Verkehrsüberwachung).
In der Perspektive werden sich auch hier Veränderungen ergeben, der gemeinsamen Erledigung von bestimmten Aufgaben in einem größeren Verbund wird in Zukunft eine größere Rolle zukommen.
In einem weiteren Teil der Studie werden die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn –aufgrund der Nähe und der mit der Landesgrenze verbundenen rechtlichen und technischen Fragestellungen wird der Schwerpunkt dabei auf Bodenfelde liegen – geprüft und bewertet. Dieser Teil der Studie befindet sich noch in der Erarbeitung.


Wer erstellt die Studie? Wer bezahlt die Studie?

Die Studie wird erstellt von der Freiherr-von-Stein-Beratungs GmbH, die beim Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) angesiedelt ist. Die Erstellung durch das Beratungshaus gewährleistet einen Blick „von außen“ auf die beiden Gemeinden - auch wenn die Studie nur in enger Abstimmung mit den Gemeinden erstellt werden kann.
Finanziert wird die Studie zu 100 % aus Mitteln des Landes Hessen. Das Land Hessen unterstützt eine Vielzahl von Projekten der IKZ.


Stand 09.02.2018


Denkmalgeschützte Gebäude wie diese Scheune finden sich an vielen Plätzen in Lippoldsberg. ©denuwa


Vernawahlshausen Stimmungsvolles Licht liegt bei Sonnenuntergang über Vernawahlshausen. ©denuwa


Die Parkanlagen des Klinik- und Rehazentrums versprechen Erholung und Heilung.

 
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