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Gemeinde Wahlsburg

Zusammenarbeit der Gemeinden im Wesertal


Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)
Eine gemeinsame Information der Gemeinden Oberweser und Wahlsburg


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Bürgerentscheid am 28.10.2018 – Deutliche Mehrheit für Fusion
Die Bürgerinnen und Bürger der beiden Gemeinden Wahlsburg und Oberweser haben sich am 28.10.2018 im Rahmen des Bürgerentscheids mit deutlicher Mehrheit für eine Fusion der beiden Gemeinden ausgesprochen.
Der aktuelle Zeitplan geht von einem Gemeindezusammenschluss zum 01.01.2020 aus.
Die hierzu notwendigen Entscheidungen und Schritte werden von den Verwaltungen, den Bürgermeistern, den Gemeindevorständen und den Gemeindevertretungen vorbereitet und sukzessive getroffen.
Die Lenkungsgruppe, bestehend aus Mandatsträgern beider Kommunen, stimmt sich dazu regelmäßig ab. Die Gemeindevorstände tagen seit dem Bürgerentscheid regelmäßig gemeinsam. Ebenso gibt es regen Austausch mit dem Landkreis, dem RP und dem Hess. Innenministerium.
In einem sog. Grenzänderungsvertrag, den die beiden Gemeinden schließen und der vom Land Hessen genehmigt werden muss, werden dabei die wesentlichen Dinge schriftlich niedergelegt. Ein Entwurf dieses Vertrages als Diskussionsgrundlage ist bereits erstellt.
Zu den Inhalten zählen zum Beispiel der künftige Gemeindename, Festlegungen zur Rechtsnachfolge mit Übernahme der Rechte und Pflichten der bisherigen Gemeinden, der Umgang mit Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden, die Angleichung der gemeindlichen Satzungen und die Angleichung der Organisation der Aufgabenbereiche.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, hier insbesondere auch zur Namensfindung für die neue Gemeinde, wird weiter fortgeführt. Die Lenkungsgruppe hat dabei den bisherigen Arbeitstitel „Wesertal“ vorgeschlagen.
Derzeit läuft eine haushaltsdeckende Abfrage zur Namensgebung. Vorschläge zum künftigen Gemeindenamen können in Schriftform (Brief, Fax, Email) an die beiden Gemeindeverwaltungen Oberweser und Wahlsburg geschickt werden.
(Stand: 15.02.2019)

Was ist bisher geschehen?
Die Gemeinden Oberweser und Wahlsburg arbeiten seit Jahrzehnten partnerschaftlich zusammen. In den letzten Jahren wurde diese Zusammenarbeit kontinuierlich in verschiedenen großen und kleinen Schritten ausgebaut.
Als wichtigste Beispiele sind das gemeinsame Standesamt und der gemeinsame Bauhof zu nennen. Auch wurde die EDV auf eine gemeinsame Plattform gestellt, dies ermöglicht/erleichtert weitere Schritte der Zusammenarbeit und des Austausches..
Zudem wurden die Gemeindekassen zusammengefasst und die Finanzabteilungen übernehmen gegenseitig Aufgaben und die Abwesenheitsvertretung.
Seit Sommer 2018 gibt es einen Austausch der Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros, die jetzt regelmäßig auch im jeweils anderen Bürgerbüro eingesetzt werden. So kann in der Urlaubszeit und im Krankheitsfall eine reibungslose Vertretung gewährleistet werden.
(Stand 15.02.2019)

Warum gibt es diese IKZ? Welche Überlegungen zum Ausbau der IKZ gibt es?
All dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass die technischen und personellen Anforderungen stetig ansteigen und für kleine Verwaltungen auf Dauer kaum allein zu bewältigen sind. Zudem macht den Gemeinden der demografische Wandel zu schaffen, immer weniger Menschen tragen die Kosten für die Infrastruktur. Die Aufgaben können gemeinsam besser und in Teilbereichen auch günstiger erledigt werden.
In diesem Bewusstsein und mit Blick auf die guten, gemeinsamen Erfahrungen wurde im Frühjahr 2018 eine Studie erstellt, die u.a. die Möglichkeiten und Auswirkungen einer noch weitergehenden Zusammenarbeit der beiden Gemeinden – bis hin zu einer Fusion – prüft und bewertet.
Die Studie und wichtige Punkte daraus aufgreifende Zusammenfassung kann eingesehen und heruntergeladen werden.
Download der Studie

Präsentation (Kurzfassung, PDF) Machbarkeitsstudie

(Stand 15.02.2019)

Wo konnte/kann ich mich informieren?
Gemeinsam mit der Landtagswahl am 28.10.2018 fand ein Bürgerentscheid statt, bei dem die Bürgerinnen und Bürger der beiden Gemeinden über die Fusion entschieden haben. Die Gemeindevertretungen beider Gemeinden hatten die Durchführung des Bürgerentscheids jeweils einstimmig beschlossen.
Im Spätsommer 2018 gab es Informationsabende der beiden Bürgermeister Jörg-Otto Quentin und Cornelius Turrey in allen Ortsteilen.
Termine der Infoabende:
Arenborn05.09.201819:30 UhrDGH
Gewissenruh13.09.201819:00 UhrDGH
Gottstreu20.09.201819:30 UhrDGH
Gieselwerder26.09.201819:00 UhrHdG
Vernawahlshausen28.09.201819:30 UhrSchwülmetalhalle
Lippoldsberg08.10.201819:30 UhrHdG
Oedelsheim11.10.201819:30 UhrLeseraum
Heisebeck18.10.201819:30 UhrZur Linde
Fragen und Anregungen und auch kritische Anmerkungen sind auch weiterhin wichtig für den weiteren Prozess. Wenden Sie sich hierzu an die Gemeindeverwaltungen.
(Stand 15.02.2019)

Was ist im Vorfeld passiert?
In einer gemeinsamen, nichtöffentlichen Sitzung am 14.02.2018 mit den Mitgliedern der beiden Gemeindevorstände, der beiden Gemeindevertretungen und der acht Ortsbeiräte wurden die aktuellen Ergebnisse der Studie vorgestellt und erörtert.
Am 01.03.2018 und 13.03.2018 fanden zwei vom Programm und Ablauf her identische, gemeindeübergreifende Bürgerversammlungen für jeweils alle Einwohnerinnen und Einwohner aus Oberweser und Wahlsburg statt. Hier wurden die wesentlichen Inhalte der Studie vorgestellt werden. Diese Versammlungen boten auch Raum für Fragen, Anregungen und Diskussion.
Am 06.06.2018 hat sich die Gemeindevertretung der Gemeinde Oberweser einstimmig für die Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Fusion der Gemeinden Wahlsburg und Oberweser ausgesprochen. Ebenfalls einstimmig fiel diese Entscheidung in der Gemeindevertretung der Gemeinde Wahlsburg am 21.06.2018.
(Stand 15.02.2019)

Was ist mit unseren anderen Nachbarn?
Die Gemeinde Oberweser und Wahlsburg arbeiten in einigen Bereichen gemeinsam, in anderen einzeln bereits in verschiedenen Bereichen mit anderen Städten und Gemeinden zusammen.
Mit großer Außenwirkung geschieht dies z.B. im Bereich des Tourismus. Weniger bekannt ist die Zusammenarbeit bei verschiedenen Aufgaben der Ordnungsverwaltung (z.B. Überwachung von Gefahrguttransporten, Verkehrsüberwachung).
In der Perspektive werden sich auch hier Veränderungen ergeben, der gemeinsamen Erledigung von bestimmten Aufgaben in einem größeren Verbund wird in Zukunft eine größere Rolle zukommen.
In einem weiteren Teil der Studie werden die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn –aufgrund der Nähe und der mit der Landesgrenze verbundenen rechtlichen und technischen Fragestellungen wird der Schwerpunkt dabei auf Bodenfelde liegen – geprüft und bewertet. Dieser Teil der Studie zeigt, in welchen Bereichen Potential für eine engere Zusammenarbeit zu sehen ist. Auf dieser Grundlage gibt es Gespräche, in denen das weitere Vorgehen erörtert wird.
(Stand 22.06.2018)

Wer erstellt die Studie? Wer bezahlt die Studie?
Die Studie wurde erstellt von der Freiherr-von-Stein-Beratungs GmbH, die beim Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) angesiedelt ist. Die Erstellung durch das Beratungshaus gewährleistet einen Blick „von außen“ auf die beiden Gemeinden - auch wenn die Studie nur in enger Abstimmung mit den Gemeinden erstellt werden kann.
Als Beauftragte der Freiherr-von-Stein-Beratungs GmbH hat Frau Carmen Möller mit großem Engagement die Inhalte erarbeitet und die Ergebnisse in den Gremien und Bürgerversammlungen vorgestellt.
Finanziert wurde die Studie zu 100 % aus Mitteln des Landes Hessen. Das Land Hessen unterstützt eine Vielzahl von Projekten der IKZ.
(Stand 22.06.2018)


Das Altenhilfezentrum Lippoldsberg liegt am Ortsrand nahe der Weser. ©denuwa


Ein Brunnen plätschert unter hohen Bäumen und lädt im Park von Vernawahlshausen zum Verweilen ein. ©denuwa


Die Parkanlagen des Klinik- und Rehazentrums versprechen Erholung und Heilung.

 
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